anschließend: Beschlüsse

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1. Bericht zum Stand der europaweiten Vorbereitungen

Das Programm für die großen Panels ist inzwischen beschlossen. Wir können noch Vorschläge für ReferentInnen einbringen. Von registrierten Teilnahmeorganisationen können nun Seminare und Workshops angemeldet werden (per Internet). Anmeldeschluss für Veranstaltungen ist am 15.9.!

Aber: Alle, die Veranstaltungen anmelden, sollten nicht davon ausgehen, dass alles klappt, sondern sollten sich auch um Organisatorisches kümmern.

Die praktischen Vorbereitungen laufen auf Hochtouren (Räume, Übernachtung, etc.).

Die nächste Europäische Versammlung ist nächste Woche in Genua inkl. der verschiedenen AGs (Programm, Erweiterung, Vorbereitung der europäischen Versammlung der sozialen Bewegungen). Es wird erstmals eine Europäische Frauenversammlung auf dem ESF (12.11.) geben (offen für Männer und Frauen). Ferner wird es eine Demonstration geben (15.11., nachmittags), was zunächst nicht klar war.

Erhard Crome ist aus Deutschland in der Programmgruppe. Wünsche können an ihn gerichtet werden. Außerdem fahren mehrere Leute nach Genua.

Die nächste europäische Versammlung findet Mitte September, vermutlich in Göteborg statt.

Das ESF unterscheidet sich von Florenz insofern, dass es kleine Zentrale geben wird, sondern das ESF an verschiedenen Orten stattfinden wird. Also kann es sein, dass kleinere Veranstaltungen eher abgelegen stattfinden werden.

2. Diskussion zur Situation in Deutschland (Mobilisierung, Finanzen, Verbreiterung des Vorbereitungsprozesses)

Berichte

Es gab eine Vorbereitung einen Flyer zu machen. Christine hat sich nun um den Flyer gekümmert. Das Projekt ist stark verzögert worden. Er soll nun zur Attac-Sommerakademie da sein. Der Text des Mobilisierungsflyers wird über die Mailingliste versandt.

Es gab außerdem eine AG für einen Aufruf, die jedoch bisher nicht zu einem Ergebnis gekommen ist.

In Berlin tut sich einiges in Sachen Mobilisierung. Ziel sind 700 TeilnehmerInnen am ESF aus Berlin.

Bei GEW und IGmetall gibt es Arbeitsgruppen zum ESF, die aktiv an der Vorbereitung arbeiten inkl. Mobilisierung. Auch bei ver.di gibt es Vorbereitungsaktivitäten.

KAB diskutiert Beteiligung am ESF und macht wohl mit.

Transparenz: 

Kritik an der Transparenz des europäischen Prozesses. Auf der europäischen Ebene wurde die Kritik bereits vorgebracht. Letztlich kann nur mehr Transparenz hergestellt werden, wenn mehr Personen in den europäischen AGs der europäischen Versammlung mitarbeiten.

RednerInnenbeiträge aus Deutschland für Plenarveranstaltungen

Vorschläge von Anwesenden:

Christine Buchholz (Linksruck): kritische GewerkschafterInnen (Lothar Näthebusch (IG BAU Berlin), n.n. (IGmetall)), Frauenanteil auf den zentralen Veranstaltungen (Ayundati Roy; Meena Menon, WSF-Vorbereitung)

Heike Hänsel (Kultur des Friedens, Attac): Kreis des Irak-Tribunals (Hans von Sponeck u.a.), Kulturbeitrag: Konstantin Wecker

Gülbahar Aslan (Kurdisches Frauenbüro für Frieden): Männer-Frauen-Gleichgewicht wichtig, Nilüfer Koc (Frauenrechtlerin, Achse 2, Unterpunkt 4)

Alexander Graf (European Referendum Campaign): Thomas Rupp

Axel Köhler-Schnura (Koordination gegen Bayer-Gefahren): Leo Mayr, Maria Mies

Judith Dellheim (Euromärsche, PDS): Barbara Thalheim

Martin Sundermann (European Education Forum): Christiane Metzner aus dem Vorbereitungskreis des EEF

Sevin Dagdelen (DIDF): Frau Semra Celik (Journalistin), Achse 5

Ann Stafford (Rosa-Luxemburg Berlin, Initiative Anders Arbeiten): the voice, Brandenburger Flüchtlingsinitiative

Clemens Hauser (Freiburger Sozialforum): Leo Mayr (Thema: Europäische Koordination der Gewerkschaften)

Friederike Habermann (RLS, BUKO): Hat es nicht geschafft, sich zu koordinieren.

Kristine Karch (Netzwerk Cuba): Oswaldo Martinez

Jürgen Hinzer (ngg): Peter Scherrer (IGmetall), Franz Josef Möllnberg (ngg)

Sven Giegold (Attac): Jörg Huffschmid (Neoliberalismus), Christa Wichterich (Gender)

Vorgehen: Daraufhin wurde für alle Namen geklärt, wer sich um die Klärung kümmert, ob die Angesprochenen auch können. Die Ergebnisse sollen über die Newslist laufen. Gülbahar (jinakurd@yahoo.de) koordiniert die Sammlung der Namen, stellt zusammen, wer in welchem Bereich sprechen soll und stellt den deutschen Vorschlag für Erhard zusammen. Erhard wird gebeten, unsere Vorstellungen klar zu vertreten.

Gemeinsame Programmvorschläge für den Nachmittag

• Initiative für ein Sozialforum in Deutschland soll sich als teilnehmende Organisation anmelden. Jens kümmert sich.
• Ein Treffen aller Deutschen organisiert und meldet Gülbahar an.
• Ein internationales Treffen lokaler Sozialforen soll angemeldet werden (möglichst in Kooperation mit anderen europäischen PartnerInnen). Es blieb jedoch unklar, wer sich darum kümmert.

3. Bericht über das Treffen der lokalen Sozialforen und den Prozess für ein Sozialforum in Deutschland

Es wird vom Treffen in Kassel berichtet (siehe eigenes Protokoll, wurde bereits versandt).

Lokale Sozialforen machen ein gemeinsames, bundesweites Plakat.

Am 31.10. soll es einen Aktionstag zu "Alternativen zur Agenda 2010" geben. Es gibt einen Vorschlag des Runden Tisches der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen, an diesem Tag auch das Sozialforum in Deutschland zu starten (anders als bislang geplant erst nach dem ESF). Beschluss: Das Treffen kommt jedoch überein, erst beim nächsten Treffen im September über den Start des Sozialforums in Deutschland zu diskutieren.

4. Arbeitsgruppen und Beschlüsse zu den jeweiligen Themen

AG Öffentlichkeitsarbeit/Mobilisierung

Flyer: Wird noch einmal herumgemailt, Zeit für Anmerkungen: bis Mittwoch 18.00 Uhr, keine allgemeine Kritik, sondern nur konkrete Formulierungvorschläge. Bitte nur solche Anmerkungen, die den Flyer sonst unakzeptabel machen. Endredaktion machen Hugo & Christine in Genua. Wird dann gedruckt und soll auch per Mail versandt und von allen verteilt werden.

E-mail-Alert: Christine & Hugo schreiben E-mail-Alert mit Infos zum ESF, inkl. lokale Mobilisierungskomittees

Einzurichten über Website/ Anna Kossack (Praktikantin im Attac-Büro)

Mitfahrbörse soll Büro einrichten

ReferentInnenpool über Internet

Flyer A5 macht Büro

Plakat für ESF-Mobilisierung: Hugo erkundigt sich.

Pressekonferenz in Berlin nach Cancùn mit Gewerkschaften, NGOs, Kirchen, etc.

Postkarten: Edgar-Cards - Heike erkundigt sich.

AG Aufruf

hat eine Gliederung des Aufrufs diskutiert. Die Gliederung wurde vorgestellt und es gab einige Feedbacks.

Text soll bis Dienstag nächster Woche erstellt und auf die Mailingliste gepostet werden. 27.7. ist letzte Möglichkeit für Rückmeldung. AG macht dann die Endredaktion. Am 3.8. soll Text da sein. Feedback an: felix.pithan@gmx.net

AG Organisation, Transport, Verkehr, Finanzen

Finanzen: Haushaltsentwurf wurde bereits per Mailingliste versandt.

Organisationen sollen einen Beitrag bei Unterzeichnung des Aufrufs leisten. Verschiedene Stiftungen wurden angesprochen, auch Gewerkschaften sollen angesprochen werden. Ferner gibt es einen Spendenaufruf auf allen Materialien.

AG soll beim Treffen im September einen Vorschlag für die Vergabe der Fahrtkostenzuschüsse an GeringverdienerInnen und OsteuropäerInnen machen.

Internet: Ann Stafford kümmert sich, wenn sie noch jemand unterstützt. Gerd hatte angeboten, dass er noch jemand sucht. Außerdem ist der Freund von ? bereit sich zu kümmern.

Transport: Buskoordination durch Praktikantin (Anna Kossack).

Unterbringung: Koordination fehlt. Anna soll gebeten werden, sich auch darum zu bemühen.

Kritik an Wahrnehmung des Sozialforums: Das Sozialforum soll als Zusammenschluss von vielen verschiedenen Gruppen wahrgenommen werden. Keine Organisation soll in der Außenwahrnehmung dominieren.

Praktikantin: Anna Kossack macht im Attac-Büro Praktikum. Ihre Arbeit am ESF untersteht der Initiative für ein Sozialforum in Deutschland. 

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