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Berichte

Versammlung der Sozialen Bewegungen des ESF

Im Zentrum der Debatte der Versammlung der Sozialen Bewegungen stand die Diskussion um einen europaweiten oder gar internationalen Aktionstag. Konsens war, dass es einen nächsten "15.2." als gemeinsamen Fokus geben solle. Eine Vertreterin der Amerikanischen Friedensbewegung (United for peace and justice) schlug vor den 20.3., den Jahrestag des Kriegsbeginn im Irak, zu wählen und einen internationalen Aktionstag gegen die Besatzung im Irak, weitere Kriege und die neoliberale Globalisierung zu machen. Der Termin wurde positiv aufgenommen. Unklar ist allerdings, ob der 20.3. der globale Aktionstag gegen Neoliberalismus und Krieg werden soll, oder ob es noch einen zweiten Termin geben soll, der eher im Zeichen des Kampfes gegen Neoliberalismus stehen soll. Eine Mehrheit der anwesenden aus den verschiedenen Ländern tendierte dazu einen Termin zu wählen und ihn entsprechend der spezifischen Situation in den verschiedenen Ländern auszugestalten. Vertreter aus Italien, Frankreich und Belgien vertraten eine starke Orientierung auf die EU-Verfassung, während Anwesende aus Nicht-EU Staaten darauf hinwiesen, dass dies eine Einengung sei, die es ihnen schwieriger machen würde zu mobilisieren. Andere wiesen darauf hin, dass, um eine Mobilisierung der Bevölkerung zu erreichen, das Thema "EU-Verfassung" etwas abstrakt ist und es notwendig ist, von den neoliberalen Maßnahmen vor Ort - Rentenreform etc. - auszugehen. Die nationalen Delegationen sind aufgerufen, sich bis zum nächsten Vorbereitungstreffen der Versammlung der sozialen Bewegungen am 11.11. in Paris (Genaue Zeit und Ort steht noch nicht fest) zu diesem Vorschlag zu positionieren.

(Christine Buchholz)

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