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Einer von euch

Hugo Chavez auf dem Weltsozialforum - Gewinnen unter den Globalisierungskritikern am Staat orientierte linke Bewegungen die Oberhand?

(von Ulrich Brand , Freitag)

 Wer sich von den widersprüchlichen Prozessen der "Bolivarianischen Revolution" ein Bild machen wollte, für den war Caracas zweifellos ein Gewinn. Viele der mit dem Weltsozialforum (WSF) sympathisierenden Bewegungen sind anti-staatlich und pro-chavistisch. Zugleich gibt es eine linke Opposition gegen den Gastgeber dieses Forums, den venezolanischen Präsidenten Chávez, auch wenn sich die Spannungen zwischen globalisierungskritischen Bewegungen einerseits und progressiven Regierungen andererseits - so zumindest der Eindruck in Caracas - zu vermindern scheinen.

Das gilt vorzugsweise für Lateinamerika. Auf dem Subkontinent entsteht ein "anti-neoliberales Projekt", das sich nicht zuletzt an den Links- oder Mitte-Links-Regierungen zu orientieren sucht, wie sie derzeit außer in Venezuela auch in Uruguay, Brasilien oder Bolivien existieren. Nationale Souveränität, Emphase gegenüber dem Heimatland und Anti-Imperialismus rangieren dabei auf der Werteskala weit oben, ergänzt um das noch vage Projekt einer lateinamerikanischen Integration.

Deutlich wurde ein möglicher Paradigmenwechsel des WSF bei der Schlussveranstaltung in Caracas - einem Treffen zwischen 80 geladenen Gästen und dem venezolanischen Staatschef in einem Militärzentrum, das live vom neuen Sender Telesur, eine Art Gegenprojekt zu CNN, übertragen wurde. Bei kurzen Statements waren "Bitten an den lieben Herrn Präsidenten" zu hören. Hugo Chávez solle etwa die anstehenden WTO-Verhandlungen blockieren, um dadurch die Ergebnisse der Ministerkonferenz von Hongkong festzuzurren, forderte mit dem philippinischen Soziologen Walden Bello einer der profiliertesten Globalisierungskritiker. Danach sprach Chávez zwei Stunden "als einer von euch" und blieb dabei doch der Präsident. Er warb mit besonderem Nachdruck für eine dem Volk dienende Armee Venezuelas oder die von ihm so vehement betriebene Süd-Süd-Kooperation - ein Auftritt von einiger Symbolik: Der aus Sicht vieler Globalisierungskritiker derzeit progressivste Staatschef der Welt dozierte vor den sozialen Bewegungen und umarmte sie gründlich.

Sollte es so etwas wie eine "strategische Allianz" des Weltsozialforums mit den progressiven Regierungen geben? Das sehen viele Akteure aus Brasilien, Uruguay, Argentinien oder auch Kolumbien ganz anders. Wie überhaupt viele davor warnen, das WSF als "Machtfaktor" zu behandeln.

Die politische Umarmung, wie sie der Bewegung in Caracas zuteil wurde, könnte allein schon deshalb von Nachteil sein, weil sie der bisherigen Praxis widerspricht, vollkommen autonom über Strategien und Erfahrungen zu reflektieren. Sie ist zudem für viele Teilnehmer nicht nachvollziehbar, die in ihren Ländern mit einer Realität konfrontiert sind, in der sich jeder kooperative Umgang mit einem repressiven Staat verbietet. Wie überhaupt zu fragen wäre, ob eine Orientierung am "Partner Staat" nicht all jene Kämpfe abwertet, die um eine Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse geführt werden.

Kein Zufall, dass es derzeit zwischen den Veranstaltern des Weltsozialforums heftige Kontroversen um das künftige Selbstverständnis der Bewegung gibt. Die einen wollen den politischen Player, der sich mit klaren Positionen etabliert und als Weltsozialforum die Intervention nicht scheut, was beim Eintreten gegen die Militarisierung der internationalen Beziehungen, gegen die WTO oder fortschreitende Privatisierungen von Vorteil sein mag. Andere sehen die Gefahr, bei vielen Sachverhalten das bislang geltende Konsensprinzip verlassen zu müssen und dadurch auf mittlere Sicht an Attraktivität zu verlieren. Warum, fragen sie, sollte sich die starke indigene Bewegung Boliviens durch den Chefredakteur von Le Monde Diplomatique ihren Kurs vorgeben lassen?

 

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